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Information zur Sozialversicherungsreform

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Die Leitung der VAEB wurde medial über Änderungen im Bereich der Sozialversicherung informiert, die auch Auswirkungen auf die VAEB haben sollen.

Konkret wurde seitens der Bundesregierung verlautbart, dass es zu einer Fusion mit der BVA, also der Versicherungsanstalt für öffentlich Bedienstete kommen soll. Auch weiterführende Überlegungen im Bereich der Gebietskrankenkassen (Errichtung einer Österreichischen Gebietskrankenkasse ÖGK) und die Errichtung eines Trägers für Selbstständige (Bauern und Gewerbetreibende) wurden präsentiert.


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Konkret heißt es dazu im Vortrag an den Ministerrat:

„Die BVA und die VAEB schließen sich zu einem Träger zusammen. Dieser umfasst die Sparten Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung/Ruhegenüsse. Es ist ein adäquater Übergangszeitraum (analog ÖGK) für die Anpassung des Leistungsrechtes vorzusehen. In dieser Zeit werden die Sparten Schienenverkehr und öffentlicher Dienst eigenverantwortlich geführt. Außerdem ist sicherzustellen, dass alle Versicherten des neuen Trägers gleichberechtigten Zugang zu Leistungen haben.“ 

Bereits für Juli 2018 ist mit einem ersten Begutachtungsentwurf zu rechnen. Bis November 2018 sollen die politischen Gespräche dazu abgeschlossen sein und eine entsprechende Regierungsvorlage im Parlament beschlossen werden. 

Die entsprechenden Gesetze dazu einschließlich der Übergangsbestimmungen sollen mit 1. Quartal 2019 in Kraft treten. Natürlich gab es zu diesem geplanten Vorhaben zahlreiche Meldungen im Fernsehen, im Radio und in den Zeitungen. 

Die ArbeitnehmervertreterInnen der VAEB haben in einer ersten Reaktion die geplante Fusion abgelehnt, da Einsparungen bei den Versicherten befürchtet werden. 

Mehr Informationen stehen der VAEB derzeit nicht zur Verfügung, weshalb über mögliche Auswirkungen derzeit keine Aussage getroffen werden kann. Sobald weitere Rahmenbedingungen bekannt sind, werden wir Sie selbstverständlich informieren.

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